Individuelle Krankenkassenprämienverbilligung

Krankenversicherungspflicht/-obligatorium

Grundsätzlich sind alle Personen mit Wohnsitz in der Schweiz verpflichtet, sich innert 3 Monaten nach der Wohnsitznahme oder Geburt in der Schweiz für die Krankenpflege versichern zu lassen.

Seit dem 1. Juni 2002 sind die bilateralen Abkommen mit den Staaten der Europäischen Union EU in Kraft. Die gleichen Vereinbarungen kommen auch zwischen der Schweiz und den übrigen EFTA-Staaten zur Anwendung.
Nebst den in der Schweiz erwerbstätigen Personen mit Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung sind neu auch deren in einem EU/EFTA-Staat wohnhaften, nicht erwerbstätigen Familienangehörige krankenversicherungspflichtig. Auf Gesuch hin können sich Grenzgänger und Grenzgängerinnen gewisser Staaten sowie deren nicht erwerbstätigen Familienangehörige befreien lassen.

Am 1. November 2007 wurde im Kanton Thurgau eine Datenbank errichtet. In dieser Datenbank werden Personen mit Wohnsitz oder Aufenthalt im Thurgau erfasst, deren Krankenversicherer wegen ausstehender Prämien einen Leistungsaufschub für Behandlungen zu Lasten der obligatorischen Krankenversicherung verfügt hat. Die Registrierung erfolgt durch das Sozialversicherungszentrum des Kantons Thurgau, sobald sie vom Krankenversicherer die gemäss § 4 Abs. 1 RRV KVG vorgeschriebene Meldung über den Leistungsaufschub erhalten hat (§ 4a Abs. 2). Die Zugriffsberechtigung für die Datenbank besteht einerseits für die Gemeinden und andererseits für die Leistungserbringer. Versicherte mit Leistungsaufschub haben nur noch Anspruch auf ärztliche Notfall- nicht aber auf Wahlbehandlungen.

Die Krankenkassenkontrollstelle bearbeitet die Fälle von Versicherten mit Prämienausständen und Leistungsaufschub im Rahmen eines Case-Managements.

Krankenkassenprämienverbilligung 2017 - Grundsatz


Gemäss dem seit 1.1.1996 geltenden Bundesgesetz über die Krankenversicherung erhalten Versicherte in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen einen finanziellen Beitrag an die Prämien für die obligatorische Krankenversicherung, die Prämienverbilligung. Werden die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt, wird die Prämienverbilligung Personen ausgerichtet, die am 1.1. ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton Thurgau hatten oder während einem Teil des Jahres als Kurzaufenthalter/innen oder Grenzgänger/innen im Kanton Thurgau angemeldet sind und die in der Schweiz gemäss KVG obligatorisch grundversichert sind. Im Ausland wohnhafte nicht erwerbstätige Familienangehörige von Niedergelassenen, Grenzgänger/innen, Jahres- und Kurzaufenthalter/innen mit Schweizer bzw. EG-/EFTA-Staatsbürgerschaft sind ebenfalls zum Bezug einer Prämienverbilligung berechtigt, falls sie in der Schweiz gemäss KVG obligatorisch versichert sind.

Anspruchsberechtigung

Für die Berechtigung massgebend sind die persönlichen Verhältnisse am 1. Januar 2017 (Ausnahmen: KurzaufenthalterInnen und GrenzgängerInnen). Nach diesem Stichtag Geborene sowie aus dem Ausland oder aus einem anderen Kanton zuziehende Personen sind erst im Folgejahr bezugsberechtigt. Bei BezügerInnen von Ergänzungsleistungen ist die Prämienverbilligung in der monatlichen Ergänzungsleistung inbegriffen, das heisst sie wird direkt an die Krankenkasse der Leistungsbezügerin/des Leistungsbezügers überwiesen. In diesem Fall ist keine Anmeldung mehr einzureichen.

Berechnungsgrundlage

Grundlage für die Berechnung der Prämienverbilligung 2017 ist die provisorische Steuerrechnung 2016 per Stichtag 31.12.2016. Massgebend ist die provisorische einfache Steuer der satzbestimmenden Faktoren. Lassen sich für die Prämienverbilligung 2017, gestützt auf die definitive Steuerrechnung 2017, verschlechterte wirtschaftliche Verhältnisse nachweisen, so können die betreffenden Personen innert 30 Tagen seit rechtskräftiger Schlussrechnung 2017 eine Neubemessung der Prämienverbilligung verlangen.

Bei GrenzgängerInnen und KurzaufenthalterInnen wird das im Jahr 2017 in der Schweiz erzielte Einkommen und bei IPV-berechtigten Familienmitgliedern zusätzlich das ausländische Einkommen und Vermögen kaufkraftbereinigt.


Prämienverbilligung für Erwachsene

Es gelten drei Abstufungen:

Kategorie  Einfache Steuer zu 100% in Fr.    Prämienverbilligung 2017 in Fr.

A

bis    400.--

1'980.--

B

bis    600.--

1'488.--

C

bis    800.--

  990.--

 

Neubemessung Prämienverbilligung 2016

Die Krankenkassenkontrollstelle Zihlschlacht-Sitterdorf weist darauf hin, dass innert 30 Tagen seit Rechtsgültigkeit der Steuerschlussrechnung 2016 eine Neubemessung der Prämienverbilligung für das Jahr 2016 verlangt werden kann, wenn sich für das letzte Jahr verschlechterte wirtschaftliche Verhältnisse nachweisen lassen. Anspruchsberechtigte melden sich bitte bei der Krankenkassenkontrollstelle Zihlschlacht-Sitterdorf.

Anrecht auf Prämienverbilligung haben Erwachsene, die in der Schweiz nach dem Krankenversicherungsgesetz KVG versichert sind und deren provisorische einfache Steuer zu 100% der satzbestimmenden Faktoren 800 Franken oder weniger beträgt. Für Kinder gilt die Voraussetzung, dass die Eltern kein Vermögen und eine provisorische einfache Steuer zu 100 Prozent von weniger als Fr. 1'600.00 ausweisen.

 

Prämienverbilligung für Kinder

Die Prämienverbilligung 2017 für Kinder bis zum vollendeten 18. Altersjahr (Jahrgänge 1999 bis 2016) gelten zwei Abstufungen:

 Einfache Steuer der Eltern zu 100% in Fr.    Prämienverbilligung 2015 in Fr.

bis      800.--

924.--

bis    1'600.--

576.--


Bedingung für die Ausrichtung der Prämienverbilligung an Kinder ist, dass deren Eltern oder eine andere antragsberechtigte Person kein steuerbares Vermögen ausweisen.

Ablauf

Die Gemeinden ermitteln per 1.1.2017 die bezugsberechtigten Personen und stellen diesen im Verlauf des Frühjahrs ein Antragsformular zu. Ausnahmen: Personen, die im Jahr 2017 ihren Wohnsitz innerhalb des Kantons Thurgau gewechselt und kein Antragsformular erhalten haben, melden sich bis spätestens 31.12.2017 bei derjenigen Gemeinde, in der sie am 1.1.2017 Wohnsitz hatten. KurzaufenthalterInnen müssen ihren Anspruch spätestens 30 Tage vor ihrer Abreise ins Ausland bzw. vor Ablauf der Aufenthaltsbewilligung bei der Gemeinde unter Vorweisung des Versicherungsnachweises und Nachweis der Prämienbeitragszahlungen geltend machen. GrenzgängerInnen haben ihren Antrag auf Prämienverbilligung bis 31.12.2017 bei derjenigen Gemeinde zu stellen, wo ihr Arbeitgeber seinen Sitz hat.

Die Bezugsberechtigten ergänzen das Antragsformular und unterschreiben es. Das Formular muss innerhalb von 30 Tagen seit Empfang an die Krankenkassenkontrollstelle der Gemeinde, in der die bezugsberechtigte Person am 1.1.2017 Wohnsitz hatte, retourniert werden.

Ab Frühsommer 2017 erhalten die Bezugsberechtigten die Zahlungsmitteilung. Die Prämienverbilligung wird zu diesem Zeitpunkt vom Sozialversicherungszentrum SVZ des Kantons Thurgau an die Krankenkasse der Antragstellerin/des Antragstellers überwiesen.


Weitere Informationen

Der Anspruch auf Prämienverbilligung 2017 aufgrund der vorjährigen provisorischen Steuerrechnung verfällt am Ende des Jahres 2017. Wenn das Formular nicht fristgerecht eingereicht wurde, kann auch keine Neubemessung aufgrund der definitiven Steuerrechnung mehr verlangt werden.

Sollten Sie von Ihrer Wohngemeinde im Frühjahr keinen Antrag erhalten haben und sind Sie der Meinung, dass Sie aufgrund Ihrer Steuerfaktoren zum Bezug der Prämienverbilligung berechtigt sind, melden Sie sich bis spätestens 31.12.2017 bei der Wohngemeinde, in der Sie am 1.1.2017 Wohnsitz hatten. Diese Gemeinde wird Ihr Gesuch prüfen und Sie über das Ergebnis orientieren.

Für weitere Fragen über die Prämienverbilligung stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.
Link Amt für Gesundheit des Kantons Thurgau: http://www.gesundheit.tg.ch/xml_61/internet/de/application/d13291/f13292.cfm 

 



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